Kategorie: Rechtslage

Das Jahr 2012 hat uns zahlreiche – teil aufsehenerregende – Urteile beschert, die die E-Mail-Marketing-Branche betreffen. Wir blicken zurück auf ein turbulentes Jahr 2012 und schauen zugleich voraus auf 2013. Der folgende Beitrag setzt sich mit den wichtigsten Entwicklungen im E-Mail-Marketing auseinander und listet 10 Urteile zur E-Mail-Werbung auf, die Sie kennen sollten. Von Dr. Martin …

Kaum ein einzelnes Urteil zum Online-Marketing hat in den vergangenen Jahren kurzfristig soviel Aufregung verursacht, wie eine Entscheidung des OLG München, die in der vergangenen Woche bekannt wurde. Das Oberlandesgericht hat entschieden, dass schon die Bestätigungs-E-Mail im Rahmen eines Double-Opt-In-Verfahrens unzulässig ist, wenn kein Nachweis über das Vorliegen einer Einwilligung geführt werden kann. Von Dr. …

Ein Schreckensszenario wurde Wirklichkeit: Über Jahre hatte eine Unternehmensgruppe mit einem E-Mail-Marketing-Dienstleister zusammen gearbeitet. Der gesamte Newsletter-Verteiler und viele weitere Daten lagen bei diesem Unternehmen. Aktuelle Kopien des Verteilers hatte das Unternehmen nicht. Plötzlich die Nachricht von der Insolvenz des Anbieters – und der Insolvenzverwalter verweigerte die Herausgabe der Daten. Von Dr. Martin Schirmbacher, Fachanwalt …

Angesichts der Bedeutung von Kunden-Feedbacks stellt sich die Frage, ob im Anschluss an einen Online-Verkauf Kundenfeedback per E-Mail oder Telefon eingeholt werden darf. Die rechtliche Bewertung von Kundenbefragungen per E-Mail- und Telefon ist in der Rechtsprechung allerdings auffallend unterschiedlich. von Dr. Martin Schirmbacher, Fachanwalt für IT-Recht, HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin.

Seit Jahren streitet die Lobby der Presseverleger für ein eigenes Leistungsschutzrecht. Nun zeigen  sich die Früchte. Im Juni und Juli sind jeweils Referentenentwürfe im Internet bekannt geworden, die ein solches Leistungsschutzrecht vorsehen. Von Daniel Schätzle, Rechtsreferendar in Berlin

In der Zeitschrift IT-Rechtsberater (www.itrb.de) wurde kürzlich auf ein Urteil des Landgerichts Coburg hingewiesen. Das Gericht verneint bei Feedback-Anfragen per E-Mail im Anschluss an einen Online-Verkauf generell eine Werbewirkung und meint, dass für solche E-Mails eine Einwilligung nicht erforderlich sei. Von Dr. Martin Schirmbacher, Fachanwalt für IT-Recht, HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin

Viel ist in letzter Zeit davon zu hören, dass sich für alle Unternehmen, die irgendwie Daten gesammelt haben, am 1. September diesen Jahres alles ändern würde.

In den vergangenen Wochen hat ein Urteil des Landgerichts Berlin für Aufsehen erregt, weil es angeblich den Freundefinder von Facebook verboten hat.  Von Dr. Martin Schirmbacher, Fachanwalt für IT-Recht, HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin

„Du bekommst das noch schriftlich; ich schicke Dir das noch per Mail.“ Es vergeht kaum ein Woche im Büroleben, an dem nicht ein Gesprächspartner am Telefon so oder so ähnlich unterstreichen möchte, dass etwas besonders wichtig ist und deshalb nicht allein mündlich abgehandelt werden soll. Der Jurist stutzt: E-Mail und Schriftform? Ist das eigentlich richtig?