Kategorie: Rechtslage

Werbende Unternehmen müssen erneut einen Rückschlag hinnehme, was die Möglichkeiten im Netz angeht, auf sich aufmerksam zu machen. In einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofes wird die vielfach auf Webseiten eingesetzte Empfehlungsfunktion weitgehend verboten. Von Dr. Martin Schirmbacher, HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin.

Abmahnungen im E-Mail-Marketing sind an der Tagesordnung. Sind die geltend gemachten Unterlassungsansprüche berechtigt, lässt es sich bisweilen nicht vermeiden, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Verstößt man dagegen, wird die vereinbarte Vertragsstrafe fällig. Ob aber ein Verstoß vorliegt, hängt von dem Wortlaut der Unterlassungserklärung ab, wie ein Urteil des LG Heidelberg zeigt. Von Dr. Martin Schirmbacher, HÄRTING …

Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hagen muss die abzugebende Unterlassungserklärung nach einer unverlangten E-Mail-Werbung nicht auf bestimmte E-Mail-Adressen beschränkt sein. Unternehmen, die Werbung per E-Mail versenden, wird damit eine kaum schwere Bürde auferlegt. Von Rechtsanwalt Daniel Schätzle, HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin.

Dass die Werbung per E-Mail in Deutschland einer Einwilligung bedarf, ist hinlänglich bekannt. Im Ausland ist die Rechtslage allerdings bisweilen eine andere. In Österreich hat der Oberste Gerichtshof jetzt jedoch eine ganz ähnliche Rechtsauffassung vertreten und entschieden, dass schon die Informationsübermittlung per E-Mail jedenfalls dann einer Einwilligung bedarf, wenn diese in Werbeabsicht erfolgt. Von Dr. …

Unternehmen, die ihre Werbe-E-Mails über einen Standard-E-Mail-Client wie etwa Outlook versenden, haben das mindestens einmal erlebt: Nachdem der Newsletter raus gegangen ist, kommen empörte Reaktionen zurück, weil alle Empfänger-E-Mail-Adressen sichtbar sind. Der zuständige Mitarbeiter hatte (versehentlich) nicht ausreichend zwischen dem CC-Feld und dem BCC-Feld differenziert. Dies hatte kürzlich ein Bußgeld für den Mitarbeiter zur Folge. …

Wer sich mit den Irrungen und Wirrungen der Rechtsprechung zur Werbung per E-Mail nicht auskennt, wird das zunächst kaum glauben können. Doch schon eine einzige verirrte Werbe-E-Mail kann zu Abmahnungen und Klagen führen. Das bestätigt auch eine Entscheidung aus Düsseldorf. Abhilfe schaffen können nur Sorgfalt, das Double-Opt-in-Verfahren und gut aufgestellte interne Prozesse. Von Dr. Martin …

Eine Gerichtsentscheidung aus Berlin zeigt einmal mehr, dass für E-Mail-Werbung nicht nur eine vorherige ausdrückliche Einwilligung eingeholt werden muss. Genauso wichtig ist es, dass vorformulierte Erklärungen transparent sein müssen und zudem eine ausreichende Dokumentation sichergestellt werden muss. Von Rechtsanwalt Daniel Schätzle, HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin.

Es ist allgemein bekannt, dass die Werbung per E-Mail in Deutschland eine ausdrückliche Einwilligung des Empfängers voraussetzt. Im Grunde auch klar ist, dass werbende E-Mails nicht mehr versandt werden dürfen, wenn der konkrete Empfänger seine Einwilligung widerrufen hat. Was das in der Praxis konkret bedeutet, zeigt ein Urteil des Landgerichts Braunschweig. Von Dr. Martin Schirmbacher, …

Google bietet seinen AdWord-Kunden mit der „Communication Extensions“ eine neue Möglichkeit, E-Mail-Adressen zu generieren. Die Funktionsweise ist einfach: Die AdWords-Anzeige von Google-Kunden, die im Rahmen eines Suchervorgangs des Users auf der Google-Website angezeigt wird, wird um ein Eingabefeld ergänzt. Daten, die der Nutzer in dieses Eingabefeld eingibt, werden von Google an den Werbetreibenden weitergeleitet.  Von …

Das Urteil des Oberlandesgerichts München hat für viel Wirbel gesorgt. Das allseits beliebte und eingesetzte Double-Opt-In-Verfahren für die Einwilligung in E-Mail-Werbung soll nicht mehr zulässig sein. Nun, das letzte Wort ist hier sicherlich noch nicht gesprochen. Dennoch bietet dies Anlass einige Alternativen und deren rechtliche Fallstricke zu beleuchten. Von Rechtsanwalt Daniel Schätzle, HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin, …