Häufig geht es an dieser Stelle um die Zulässigkeit der Übersendung von Werbung per E-Mail. Dabei steht in der Regel im Vordergrund, ob eine werbende E-Mail überhaupt versendet werden darf. Heute ist der Inhalt von E-Mails, die ein Unternehmen an manche Kunden übersandt hatte, Thema. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem jetzt veröffentlichten Urteil der …
Autor: Dr. Martin Schirmbacher
Dr. Martin Schirmbacher ist Fachanwalt für IT-Recht in der auf Medien und Technologie spezialisierten Kanzlei HÄRTING Rechtsanwälte und Autor des Buches Online-Marketing und Recht. Seinen Blog zum Recht im Online Marketing finden Sie unter www.online-marketing-recht.de. Nähere Angaben zu seiner Person gibt es unter http://www.haerting.de/de/team/dr-martin-schirmbacher.
BGH untersagt Tell-a-friend weitgehend
Werbende Unternehmen müssen erneut einen Rückschlag hinnehme, was die Möglichkeiten im Netz angeht, auf sich aufmerksam zu machen. In einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofes wird die vielfach auf Webseiten eingesetzte Empfehlungsfunktion weitgehend verboten. Von Dr. Martin Schirmbacher, HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin.
Verstöße gegen Unterlassungserklärungen und wie man sie vermeidet
Abmahnungen im E-Mail-Marketing sind an der Tagesordnung. Sind die geltend gemachten Unterlassungsansprüche berechtigt, lässt es sich bisweilen nicht vermeiden, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Verstößt man dagegen, wird die vereinbarte Vertragsstrafe fällig. Ob aber ein Verstoß vorliegt, hängt von dem Wortlaut der Unterlassungserklärung ab, wie ein Urteil des LG Heidelberg zeigt. Von Dr. Martin Schirmbacher, HÄRTING …
Auch in Österreich: Informationsübermittlung per E-Mail bedarf der Einwilligung
Dass die Werbung per E-Mail in Deutschland einer Einwilligung bedarf, ist hinlänglich bekannt. Im Ausland ist die Rechtslage allerdings bisweilen eine andere. In Österreich hat der Oberste Gerichtshof jetzt jedoch eine ganz ähnliche Rechtsauffassung vertreten und entschieden, dass schon die Informationsübermittlung per E-Mail jedenfalls dann einer Einwilligung bedarf, wenn diese in Werbeabsicht erfolgt. Von Dr. …
Und wieder: Ein Fehler in der E-Mail-Adresse kann zur Abmahnung führen
Wer sich mit den Irrungen und Wirrungen der Rechtsprechung zur Werbung per E-Mail nicht auskennt, wird das zunächst kaum glauben können. Doch schon eine einzige verirrte Werbe-E-Mail kann zu Abmahnungen und Klagen führen. Das bestätigt auch eine Entscheidung aus Düsseldorf. Abhilfe schaffen können nur Sorgfalt, das Double-Opt-in-Verfahren und gut aufgestellte interne Prozesse. Von Dr. Martin …
Die widerrufene Einwilligung – Risiken verringern durch Gestaltung interner Prozesse
Es ist allgemein bekannt, dass die Werbung per E-Mail in Deutschland eine ausdrückliche Einwilligung des Empfängers voraussetzt. Im Grunde auch klar ist, dass werbende E-Mails nicht mehr versandt werden dürfen, wenn der konkrete Empfänger seine Einwilligung widerrufen hat. Was das in der Praxis konkret bedeutet, zeigt ein Urteil des Landgerichts Braunschweig. Von Dr. Martin Schirmbacher, …
Adressgewinnung über Google AdWords Extension – Rechtlich zulässig?
Google bietet seinen AdWord-Kunden mit der „Communication Extensions“ eine neue Möglichkeit, E-Mail-Adressen zu generieren. Die Funktionsweise ist einfach: Die AdWords-Anzeige von Google-Kunden, die im Rahmen eines Suchervorgangs des Users auf der Google-Website angezeigt wird, wird um ein Eingabefeld ergänzt. Daten, die der Nutzer in dieses Eingabefeld eingibt, werden von Google an den Werbetreibenden weitergeleitet. Von …
E-Mail-Marketing – Was war 2012 rechtlich? Und was wird?
Das Jahr 2012 hat uns zahlreiche – teil aufsehenerregende – Urteile beschert, die die E-Mail-Marketing-Branche betreffen. Wir blicken zurück auf ein turbulentes Jahr 2012 und schauen zugleich voraus auf 2013. Der folgende Beitrag setzt sich mit den wichtigsten Entwicklungen im E-Mail-Marketing auseinander und listet 10 Urteile zur E-Mail-Werbung auf, die Sie kennen sollten. Von Dr. Martin …
OLG München über das Double-Opt-in-Verfahren. Was folgt daraus?
Kaum ein einzelnes Urteil zum Online-Marketing hat in den vergangenen Jahren kurzfristig soviel Aufregung verursacht, wie eine Entscheidung des OLG München, die in der vergangenen Woche bekannt wurde. Das Oberlandesgericht hat entschieden, dass schon die Bestätigungs-E-Mail im Rahmen eines Double-Opt-In-Verfahrens unzulässig ist, wenn kein Nachweis über das Vorliegen einer Einwilligung geführt werden kann. Von Dr. …
Von der Pleite eines Dienstleisters – Zugriff auf die Kundendaten, wenn der E-Mail-Marketer insolvent ist?
Ein Schreckensszenario wurde Wirklichkeit: Über Jahre hatte eine Unternehmensgruppe mit einem E-Mail-Marketing-Dienstleister zusammen gearbeitet. Der gesamte Newsletter-Verteiler und viele weitere Daten lagen bei diesem Unternehmen. Aktuelle Kopien des Verteilers hatte das Unternehmen nicht. Plötzlich die Nachricht von der Insolvenz des Anbieters – und der Insolvenzverwalter verweigerte die Herausgabe der Daten. Von Dr. Martin Schirmbacher, Fachanwalt …