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E-Mail-Marketing und Recht jenseits der Einwilligungsthematik – Was sonst noch zu beachten ist

Geht es um Marketing und sind E-Mails in irgendeiner Form involviert, stellt sich schnell die übliche Rechtsfrage nach dem Erfordernis einer Einwilligung. Das Thema ist so alt wie die E-Mail selbst und hat dennoch wenig an Bedeutung verloren. Die Frage nach der vorherigen ausdrücklichen Einwilligung ist gleichbedeutend mit der Frage nach einem zulässigen E-Mail-Marketing. Gleichwohl …

Wie ein Rechtsanwalt den ganzen Verteiler gefährden kann

Wohl jeder größere E-Mail-Verteiler enthält Adressen, bei denen sich das Vorliegen einer Einwilligung des Inhabers der E-Mail-Adresse nicht mehr vollständig nachweisen lässt. Jedenfalls wenn man die strengen Anforderungen zugrunde legt, die die deutsche Rechtsprechung entwickelt hat, sind die Hürden insbesondere für historisch gewachsene Verteiler sehr hoch. Dass in diesem Umstand eine besondere Gefahr liegt, zeigt …

Abmahnung wegen unverlangter E-Mail-Werbung – teuer, aber nicht immer so teuer!

Dass es für die Aussendung von Werbemails zuvor einer vorherigen ausdrücklichen Einwilligung des Empfängers bedarf, ist inzwischen allgemein bekannt. Herumgesprochen hat sich auch, dass der Begriff der Werbung von den Gerichten sehr weit verstanden wird und nicht auf klassische Werbe-E-Mails beschränkt ist. In der Praxis kommt es dessen ungeachtet dennoch immer wieder zu (berechtigten) Abmahnungen …

Urteil: Autoresponder müssen ohne Werbung auskommen

Es gibt mal wieder ein neues Gerichtsurteil zur Werbung in E-Mails. Und erneut ist die Entscheidung werbefeindlich. Ein Stuttgarter Amtsgericht hat eine dezente Werbung in einer Autoresponder-E-Mail beanstandet und einem ehemaligen Kunden einen Unterlassungsanspruch zugesprochen (AG Stuttgart-Bad Cannstatt vom 25.4.2014, Az. 10 C 225/14). Von Dr. Martin Schirmbacher, HÄRTING Rechtsanwälte

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